Zwischen
Dichtung und Wahrheit: Probleme mit der Demokratie
von Alfred Dagenbach*
Daß einige sich Demokraten nennende Zeitgenossen
selbst ihre Probleme mit der Demokratie haben, zeigt sich spätestens, wenn
ihre Einstellung zu Klarheit und Wahrheit auf den Prüfstand kommt.
Sie predigen Toleranz und Weltoffenheit, wollen
sich gegen Rassismus, Ausgrenzung und noch mehr wichtig machen und finden
sich dann ganz schnell in den Grenzen wieder, auch bei Andersdenkenden
dieselben Maßstäbe anzulegen, wie bei sich selbst.
Getrieben von der Angst, warme Sesselchen und
damit den Platz an der Sonne der bestversorgten Volksvertreter mit opulentem
Lebensunterhalt zu verlieren, lassen obskure Bündnisse gegen ungeliebte
Konkurrenten zusammenwachsen.
Dazu werden dann besonders zu Wahlkampfzwecken
nicht nur Selbstverständlichkeiten zu Resolutionen erhoben, die jeder mit
halbwegs normalem Menschenverstand unterschreiben kann, aber nur jene
Auserwählte für sich reklamieren wollen, die entgegen ihrer eigens
vorgetragenen Wertvorstellung sich damit in Ausgrenzung Anderer üben.
Soweit das intolerante Gebaren – was für viele den
gegenteiligen Effekt auslöst – zwar unverständlich, aber in Kenntnis ihrer
Paladine nicht überrascht, wird es dann noch weniger akzeptabel, wenn unter
Verletzung der Neutralitätspflicht mit Steuergeldern Einfluß auf die
öffentliche Meinung genommen wird.
Das gilt insbesondere, wenn dabei auch
Halbwahrheiten und gezielt ausgesuchte, die ganzen Zusammenhänge
ausgrenzende Darstellungen zum Tragen kommen, die ein möglichst negatives
Bild über die ins Visier genommenen Delinquenten abbilden sollen.
So befand sich im Rahmen einer vorgeblich gegen
Alltagsrassismus aufgebauten Ausstellung in der Volkshochschule auch eine
Broschüre über die „extreme Rechte in der Region Heilbronn„.
Als (Co?)Autor zeichnet dabei in dem von
zahlreichen Institutionen und Ministerien getragenen Pamphlet ein Sven
Ullenbruch
.
Der (selbsternannte?) Experte
wird
darin als ein seit Jahren zur extremen Rechten recherchierender und als „Sachverständiger
des zweiten NSU-Untersuchungsausschusses im Deutschen Bundestag und des
zweiten NSU-Untersuchungsausschusses im Thüringer Landtag“ ausgewiesen.
Bekannt ist seine Nähe zu linksextremistischen
Kreisen, bei denen er in Veranstaltungen auch auftritt.
Dementsprechend zieht sich auch die Sichtweise zum
Zeitgeschehen wie ein roter Faden durch die gesamte Broschüre, bei der
insgesamt der Eindruck nicht abzuweisen ist, daß es um eine völlig
überzogene Darstellung einer imaginärer Gefahrenlage durch ein rechtes Lager
in Heilbronn gehen soll.
So erfindet er einen „REP-Stadtverband“,
den es nie gegeben hat.
Alles, was der linken Szene suspekt ist, wird
zueinander in Verbindung gebracht, um ein möglichst düsteres Stimmungsbild
zu erzeugen.
Interessant sind natürlich einige Auslegungen
von Vorgängen, zu denen man bislang in dieser Weise wenig zu hören bekam.
So soll ein Mitglied der „Freiheitlichen
Initiative Heilbronn“ namens D.Z. ein Urgestein der Heilbronner
Neonazi-Szene gewesen sein und im November 2007 „an den Heilbronner
Oberbürgermeister, zwei örtliche Pfarrer und die Heilbronner
Staatsanwaltschaft eine Schrift des Holocaustleugners Germar Rudolf“
versandt und sich dann selbst angezeigt haben etc.pp. (sic!).
Nach einer Freiheitsstrafe wegen Volksverhetzung
soll 2010 das Heilbronner Landgericht die Berufung verworfen haben, während
mit Beschluss vom 11. Mai 2011 das Oberlandesgericht Stuttgart die Urteile
aufgehoben und ihn freigesprochen habe.
Man muß sich schon fragen, wem ein so
dargestelltes Verhalten des D.Z. mit einem solchen Ergebnis schließlich von
Nutzen sein sollte.
Manche solcher Vorgänge sind schon als seltsame
Persilscheine in die Geschichte eingegangen.
Hier war bislang nur bekannt, daß der damalige
Heilbronner Oberbürgermeister die Anzeige erstattet haben sollte …
Unter die Lupe genommen wird auch die
Bürgerbewegung PRO Heilbronn.
Insbesondere deren Vorsitzenden und langjährigen
Stadtrat Alfred Dagenbach hat es ihm angetan:
Er grenze „sich immer wieder gegen extrem
rechte Gruppen ab und ist mit Teilen der Szene seit Mitte der 1990er Jahre
verfeindet. …
Als sich D. im Februar 2011 einer Resolution
des Gemeinderates gegen die bevorstehende Neonazidemonstration am 1. Mai
anschloss, erntete er Spott von den Organisatoren des Aufmarsches: »Herr
[D.] stellt sich damit auf die Seite von Interessensgruppen, welche
Überfremdung, die Invasion von Fremdarbeitern und Islamisierung befürworten
[…]
»Pro Heilbronn« hingegen betont stets, man
komme »aus dem bürgerlichen Lager« und verstehe sich im Gegensatz zu
nationalistischen Rechten als »Patrioten«.“
PRO Heilbronn sehe sich „als »Garant gegen
Filz und Schlamperei« und wende sich mit zahlreichen Anfragen zu Themen der
städtischen Infrastruktur an die Stadtverwaltung. Dabei geht es z. B. um
Lärmbelästigung, leerstehende Wohnungen, Umgehungsstraßen oder
Toilettenanlagen.
Sicherheitspolitisch knüpft PRO durchaus an
Positionen an, die bereits die »Republikaner« vertreten hatten.
So wird entgegen der Polizeilichen
Kriminalstatistik eine »rapide ansteigende Kriminalität« beklagt.
Im selben Atemzug wird die Stationierung eines Einsatzzuges der
Bereitschaftspolizei gefordert, um »die auf Grund der Merkel´schen
Asylpolitik erhöhte Drogen-, Diebstahl- und Ausländerkriminalität
einzudämmen«“.
Der Experte Ullenbruch
möchte sich damit
in das medial-politisch geprägte Milieu der politisch motivierten
Verharmloser einreihen und nachweisen, daß es PRO Heilbronn mit der
Wahrheit nicht so genau nimmt.
Die Fakten:
Ausweislich des zuletzt ausgelegten Berichtes der
Polizeilichen Kriminalstatistik für das Jahr 2022 nahm in Stadtkreis
Heilbronn die Häufigkeitszahl pro 100.000 Einwohner von 5.533 Fällen im Jahr
2021 auf 6.559 im Jahr 2022 und damit um 1.026 oder 18,5% zu.
Beispielsweise erhöhten sich im gleichen Zeitraum
die Straftaten gegen
- die persönliche Freiheit um 29,2%,
- Körperverletzungsdelikte um 11.5%,
- Schwere Körperverletzung um 13,8%,
- Diebstahlsdelikte um 27,4%.
- Wohnungseinbrüche um 21,2%,
- Vermögens- und Fälschungsdelikte um 9,9%,
- Rauschgiftdelikte bei Asylbewerbern/Flüchtlingen um 19,2%.
Zwar findet der Experte Ullenbruch
sonst
kein Haar in der Suppe, meint dann aber, gleichzeitig bekomme „das
gemäßigte Selbstverständnis von »Pro Heilbronn« immer wieder Risse.
So referierte am 27. Januar 2010 der radikale
Anti-Islam-Blogger Karl Michael Merkle alias »Michael Mannheimer« auf
Einladung von »Pro Heilbronn« unter dem Motto »Eurabia – Die Kapitulation
Europas vor dem Islam« im Bürgerhaus in Heilbronn-Böckingen.“
Wenn der Experte
in anderen
Darstellungen mit den Fakten genauso großzügig umgegangen ist, so kann man
sein staatspolitisch links motiviertes Pamphlet durchaus in die Kategorie „Verschwendung
von Steuergeldern“ einordnen.
Zur Klarstellung:
Merkle hatte sich
damals als Michael Mannheimer vorgestellt und war bis dahin kaum bekannt.
Daß er der Sohn eines sehr beliebten Böckinger
Pfarrers mit anderem Namen war, stellte sich erst später heraus.
Er hatte selbst um eine Veranstaltung mit ihm
gebeten und legte dazu auch bereits bekanntes Wissen um den Islam vor.
Die Veranstaltung wurde von PRO Heilbronn
gefilmt und die Polizei war u.a. mit Staatsschutz im Saal vertreten.
Irgendwelche strafbewehrte Aussagen gab es nicht –
außerdem wurde Merkle von der Polizei selbst zu einem Vortrag bei ihr
eingeladen, der n.u.W. auch stattgefunden hat.
Ob und warum sich Merkle später radikalisiert
haben soll, ist uns mangels weiteren Kontakts nicht bekannt.
Soviel zum Versuch, PRO Heilbronn ein
anrüchiges Verhalten anzuhängen.
Zur Wichtigkeit wurde von Ullenbruch
auch erhoben, daß „K.-H. M. und R. B., die im Mai 2019 bei der
Heilbronner Gemeinderatswahl antraten„, an einem Treffen eines
„extrem rechten Aktivisten“ teilgenommen haben sollen.
Das wäre zum Einen deshalb interessant, weil dann
ja wohl auch zumindest ein Informant des Experten Ullenbruch
(oder er selbst?) ebenfalls dort gewesen sein muß und zum Anderen ist noch
immer unbekannt, daß sich jemand nicht selbst über oder von einer Sache
informieren darf ohne sich dabei einer falschen Verdächtigung aussetzen zu
müssen.
Ähnlich obskur ist seine zur Feststellung erhobene
unspezifizierte Behauptung, es habe am 7. Februar 2016 auf dem Heilbronner
Kiliansplatz eine Versammlung unter dem Motto „Heilbronn wach auf“
gegeben, bei dem es um „den Fall »Lisa«“ ging und dabei hätten sich
unter die Demonstrierende auch „Angehörige von »Pro Heilbronn«“
gemischt.
Interessant sind auch die Ausführungen des
Experten
über die Republikaner und ihre zwei führenden Köpfe:
„Die Ergebnisse der REP bei der Landtagswahl 2016
unterstreichen ihre Bedeutungslosigkeit.
Mit der Annäherung der letzten bekannten ehemaligen REP-Landesfunktionäre
Dr. Rolf Schlierer (Stuttgart) und Ulrich Deuschle (Notzingen) an die AfD
wird sich dieser Trend weiter fortsetzen.
Der ehemalige REP-Bundesvorsitzende Dr. Rolf Schlierer trat zur
Gemeinderatswahl 2019 in Stuttgart auf der Liste der AfD an. Laut einer
Pressemitteilung der AfD-Landtagsabgeordneten Dr. Rainer Podeswa und Emil
Sänze vom 29. Januar 2019 wurde Schlierer außerdem als Berater des
AfD-Fraktionsvorsitzenden Bernd Gögel im Landtag angestellt.
Der REP-Landesvorsitzende Ulrich Deuschle kündigte im November 2018 an, auf
der AfD-Liste bei der Kommunalwahl 2019 für den Esslinger Kreistag
kandidieren zu wollen. Deuschle trat dann aber doch wieder für die REP an.“
So gut wie nicht in der Öffentlichkeit bekannt wurde
das, was der Experte Ullenbruch
zur Bundesgartenschau in
Heilbronn aus seiner rechten Lieblingsszene – diesmal zur „Identitären
Bewegung“ (IB) zum Besten gibt:
„Zuletzt versuchte die IB Schwaben im September
2019, auf der in Heilbronn stattfindenden Bundesgartenschau (Buga) für
Aufmerksamkeit zu sorgen.
In einer Ausstellung für Grabdenkmäler brachten die »Identitären« ein Banner
und selbst gebastelte Grabschilder an, um die tatsächliche oder
vermeintliche Tötung von in ihrem rassistischen Verständnis »Deutschen«
durch in Deutschland lebende »Nicht-Deutsche« für ihre Ideologie zu
instrumentalisieren.
In einer Erklärung zu der Aktion kritisierten die »Identitären« die
Heilbronner Buga: »Mit Sprüchen und Blumenschauen wie ›Offen für Vielfalt‹
und ›Hof für Vielfalt‹ verklärt sie die Folgen der verheerenden
Willkommenskultur seit 2015 als Symbol für eine offene und bunte
Gesellschaft.
Wir lassen uns nicht einlullen und möchten auch andere aus ihrem
Wohlfühlschlaf rütteln – bevor es zu spät ist!«“
Sollte dies zutreffen, so muß man sich schon fragen, wes Geistes Kind diese „Identitäre Bewegung“ eigentlich wirklich ist, denn einen größeren Gefallen konnte sie mit solchen Mätzchen den von ihr angeprangerten angeblichen Kulturzerstörern nicht tun.
Einen breiten Raum nimmt auch die Terrorgruppe
des »Nationalsozialistischen Untergrunds« (NSU) ein, die den
Ermittlern zufolge hinter dem Mordanschlag auf der Theresienwiese stecken
sollte.
Der bis heute ungeklärte Tathergang vom 25. April
2007, als in Heilbronn gegen 14.00 Uhr auf der Theresienwiese zwei Schüsse
der 22-jährigen Polizeimeisterin Michèle Kiesewetter und ihrem 24-jährigen
Streifenpartner Martin Arnold galten und Michèle Kiesewetter dabei ihr Leben
verlor, führt auch bei dem Experten Ullenbruch
dazu, damit eine
rechte Szene in Heilbronn in Verbindung zu bringen.
So habe man in dem von Beate Zschäpe angezündeten
Unterschlupf in Zwickau neben Stadtplänen von Stuttgart und Ludwigsburg
Teile eines stark verbrannten, faltbaren Stadtplans von Heilbronn gefunden
und „in bundesweiten Adressensammlungen der NSU-Terrorgruppe tauchen
Heilbronner Adressen auf, die als mögliche Anschlagsziele in Frage kommen.“
Darunter befinden sich „die Namen von Politiker*innen, Parteibüros,
Waffenläden und von türkischen bzw. islamischen Vereinen in der Stadt.
Auch die Staatliche Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge in der
Heilbronner Austraße ist auf der NSU-Liste vermerkt.“
(Seinerzeit war der Heilbronner Stadtrat und
Vorsitzende von PRO Heilbronn, Alfred Dagenbach*, sehr erstaunt, als ihm vom
BKA mitgeteilt wurde, daß auch sein Name auf der Liste vermerkt sei)
Der Experte Ullenbruch
widmet sich
in verschiedensten Angaben über Heilbronner Zusammenhänge mit dem
NSU-Komplex in der bekannten Weise, daß da jemand Jemanden kennt, der
wiederum einen kennt, der einen anderen kennt.
Von einem Keller in der Dammstraße, dem
Ku-Klux-Klan, einem V-Mann für das Bundesamt für Verfassungsschutz, Blood &
Honour bis zu gewaltbereiten Fußballfans ist so gut wie alles vertreten, was
eine angeblich existierende Heilbronner Szene anrüchig machen soll.
Fast könnte man meinen, hier sei die Zentrale des
NSU zu verorten gewesen.
Auch den doch sehr seltsamen Umständen einer
Serie und in deren Umfeld noch seltsamer gestorbener Zeugen widmet
sich Experte Ullenbruch
unter dem Absatz „Der Mythos vom
»Zeug*innensterben«“ – selbstverständlich in der Weise, daß die Zweifel
an den offiziellen Darstellungen mit dem bewährten Totschlagargument
„Verschwörungstheorien“ sakrosankt abgestempelt werden.
Dabei hat er selbst seine Fragen im Zusammenhang
mit dem Todesfall F.H., der am Morgen des 16. September 2013 in seinem Auto
am Cannstatter Wasen in Stuttgart verbrannte, und schreibt dazu:
„Dabei verweist gerade der Fall F. H. – völlig
unabhängig von den geklärten Umständen seines Todes – auf eine noch offene
Frage: Wussten Teile der extrem rechten Szene im Land schon vor dem 4.
November 2011, dass eine gleichgesinnte Terrorgruppe mordend durch das Land
zog? Abwegig ist das nicht.
So spendeten die abgetauchten Neonazis z. B. 2.500 € an die Szenezeitschrift
»Der Weisse Wolf«.
Die Schreiberlinge reagierten in einem der nächsten Hefte und erwähnten den
NSU damit im Jahr 2002 zum ersten Mal öffentlich: »Vielen Dank an den NSU,
es hat Früchte getragen
Der Kampf geht weiter«.
Die niedersächsische Neonazi-Band »Gigi und die braunen Stadtmusikanten«
veröffentlichte bereits im Jahr 2010 das Lied »Döner-Killer«.
Darin hieß es: »Neun mal hat er bisher brutal gekillt, doch die Lust am
Töten ist noch nicht gestillt.
Profiler rechnen mit dem nächsten Mord.
Die Frage ist nur wann und in welchem Ort«.
Damit verbunden sind weitere Fragen: Wie groß war das Netzwerk des NSU? Wie
wählten und spähten sie ihre Ziele aus?
Und wie gelangten die Adressen potenzieller Opfer auch aus Heilbronn auf die
Listen des NSU?
Weder der Prozess vor dem Münchner Oberlandesgericht noch die zahlreichen
Untersuchungsausschüsse in Bund und Ländern fanden darauf bislang eine
Antwort.“
Dafür bekommt auch die Polizei in diesem Pamphlet ihr
Fett weg, der Experte Ullenbruch
:
Umso schwerer wiegt, dass Teile der Heilbronner
Polizei dieses Spektrum in der Vergangenheit offenbar nicht ernst nahmen.
So kritisiert der erste NSU-Untersuchungsausschuss im
baden-württembergischen Landtag in seinem Abschlussbericht, dass Beamt*innen
des Heilbronner Staatsschutzes »rechtsextremistische Tendenzen in Heilbronn
verharmlost haben«.
Von einer »nicht akzeptablen Art der Relativierung rechtsextremistischer
Tendenzen« ist einige Zeilen weiter zu lesen.
Unter anderem hatte K. B., der Staatsschutz-Leiter der Heilbronner
Kriminalpolizei, über einen Brandanschlag auf ein CDU-Gebäude in Heilbronn
im Jahr 2008 berichtet:
»Das waren auch Personen, die – möchte ich mal sagen – mitunter auch rechtes
Gedankengut in sich tragen und aus dem Alkoholrausch heraus wohl spontan den
Entschluss gefasst haben, dorthin zu gehen, um was anzuzünden«
Noch Fragen?