An den Oberbürgermeister der Stadt Heilbronn

* 24.037 Moscheelärm

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

mehrere Anwohner im Bereich Paulinenstraße, Dammstraße, Nordbergstraße und Weinsberger Straße beklagen, dass an Sonn- und Feiertagen auf dem Anwesen der DiTiP-Moschee an der Weinsberger Straße nicht eingehalten wird und sie mit lautem Schallgetöse ihre Sonntags- und Feiertagsruhe empfindlich gestört werde. Versuche, in Gesprächen mit den Verantwortlichen verlaufen ergebnislos, Zusagen der Reduzierung werden nicht eingehalten. Anrufe bei der Polizei sind zwecklos und verlaufen ebenso ohne Ergebnis, wenn überhaupt nach erheblicher Verzögerung eine Ansprache gehalten wird. Es wird der Verdacht geäußert, dass zuständige Stellen ihrer Amtspflicht bewußt nicht nachkommen, insbesondere, da dies den Behörden seit Jahren bekannt ist und nicht unterbunden wird, während man bei privaten Geburtstagsfeiern schnell zur Stelle ist, wenn sich andere Hausbewohner wegen einmalig größerer Lautstärke melden

Wir fragen dazu:

1. Welche Stellungnahme gibt die Stadtverwaltung dazu ab;

2. Haben Moscheebetreiber Sonderrechte, die über unseren Gesetzen und Vorschriften gelten;

3. Traut sich die Polizei nicht, dort sofort einzugreifen und welche Unterstützung kann man ihr anbieten;

4. besteht aus Opportunitätsgründen bzw. politisch motiviert kein Interesse am Schutz der Bevölkerung und deren religiösem Empfinden;

5. in welcher Weise wird künftig für Abhilfe gesorgt?

Mit freundlichen Grüßen