An den Oberbürgermeister der Stadt Heilbronn

24.021 Bedrohter Weinbau

Sehr geehrter  Herr Oberbürgermeister,

der Weinbau und die Rebflächen sind ein Markenzeichen der Stadt Heilbronn.
Mehrfach wird von Problemen berichtet, die der Weinbau zunehmend belasten, u.a. in der heutigen Heilbronner Stimme.
Es drohen u.a. unbewirtschaftete Brachflächen mit allen negativen Folgen.

Wir beantragen und fordern die Stadtverwaltung  dazu auf, Maßnahmen und einen Beitrag gegen diese Entwicklung zu leisten.

Dazu wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

1. Ist die Stadtverwaltung dazu bereit und welche Maßnahmen und in welcher Weise wird sie ihren Beitrag zum Erhalt des Weinbaus und gegen drohende Brachflächen in Heilbronn leisten;

2. 1 welche Voraussetzung auch rechtlicher Art gibt es zur Errichtung von Solaranlagen auf (insbesondere stillgelegten) Weinbauflächen;

2.2 gibt es dazu bereits Überlegungen und wenn ja, welche;

3. welche anderen Hilfen gibt es für ggf. existenzbedrohte Weinbaubetriebe in Heilbronn?

Im Rahmen einer nachhaltigen und sparsamen Haushaltsführung und einer umweltfreundlichen Reduzierung des Papierverbrauchs bitten wir um Rückantwort per zeit- und kostensparenden einfachem eMail. *

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

<*>  vielen Dank für Ihre Anfrage.

Das Liegenschaftsamt hat sich der Thematik bereits angenommen und wird das Thema mit einer Drucksache und konkreten Vorschlägen am 12.04. in den Wirtschaftsausschuss bringen.

Bis dahin möchten wir Sie noch um etwas Geduld bitten.

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag

 gez.

Immanuel Schmutz

Amt für Liegenschaften und Stadterneuerung

Antwort vom 2.7.2024

<*> beigefügt erhalten Sie die am 17.04. nicht öffentlich im Wirtschaftsausschuss behandelte und gemäß Antrag beschlossene Drucksache [nichtöffentlich]. ...

Punkt 1 Ihrer Anfrage ist damit beantwortet.

 Zu Punkt 2: Bezüglich Solaranlagen auf Weinbauflächen der Stadt gibt es aktuell keine konkreten Überlegungen, ob dies bei Privateigentümern anders ist, entzieht sich unserer Kenntnis.

Punkt 3: Andere konkrete Hilfen wurden bisher nicht angefragt. Ob und inwiefern Weinbaubetriebe unmittelbar in ihrer Existenz bedroht sind, ist uns nicht bekannt. Zumindest wurde dies bisher gegenüber der Abteilung Forst- und Landwirtschaft nicht kommuniziert.

Wie Sie aus persönlicher Teilnahme wissen, ist auch die nachdrückliche Aufforderung an „extensivierende“ Betriebe, bei der Flächenbewirtschaftung die Mindeststandards einzuhalten, ein Weg, den derzeit in schwieriger Lage befindlichen (Nachbar-)Betrieben zu helfen.

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag

gez. Immanuel Schmutz

Stadt Heilbronn

Amt für Liegenschaften und Stadterneuerung

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