- Initiativen der Stadträte der AfD-Fraktion |
abgefragt am 15.6.2023 |
|
|
An den Oberbürgermeister der Stadt Heilbronn
* 23.044 Mißbrauch der Religionsfreiheit Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
nicht nur die "Sophie" wundert sich in der Heilbronner Stimme vom Samstag, 10. Juni 2023 über den Vorgang einer offensichtlich muslimischen vermeintlichen Inanspruchnahme der Religionsfreiheit auf dem Marktplatz durch Ausrollen eines Gebetsteppichs und Ausübung ritualer Gebete, sondern es melden sich inzwischen auch Bürger, die sich dadurch ihrerseits in ihrer Religionsfreiheit gestört fühlen. Gleichzeitig wird berichtet, es gebe das Gerücht, dass in einem Kindergarten in Böckingen kein Weihnachtsbaum mehr aufgestellt werde und auch keine Weihnachtslieder mehr gesungen werden dürften.
1. Welche Stellungnahme gibt die Stadtverwaltung dazu ab; 2. in welcher Weise werden derartige das religiöse und ethische Empfinden der Bürger störende Handlungen in Straßen und Plätzen der Stadt künftig unterbunden oder können solche Veranstaltungen künftig hemmungslos quer durch alle Glaubensrichtungen vorgenommen werden; 3.1 trifft die Meldung zu, dass in einem Kindergarten in Böckingen kein Weihnachtsbaum mehr aufgestellt werden darf und auch keine Weihnachtslieder mehr gesungen werden dürften; 3.1.1 gibt es Hinweise über ähnliche Praktika in weiteren Heilbronner Kindergärten; 3.2 wenn JA, um welche(n) Kindergarten/-gärten handelt es sich; 3.2.1 fand solches mit Wissen und Duldung der Stadtverwaltung statt; 3.2.2 wie wird von Seiten der Stadtverwaltung künftig gehandelt?
Im Rahmen einer nachhaltigen und
sparsamen Haushaltsführung und einer umweltfreundlichen Reduzierung
des Papierverbrauchs bitten wir um Abhilfe, Stellungnahme und
Rückantwort per zeit- und kostensparenden einfachem eMail.
AfD-Fraktion:
Dr. Raphael Benner | Franziska Gminder MdB aD | Michael Seher | Alfred Dagenbach MdL aD
| Holm Plieninger
|
Antworten der Verwaltung |
Eingang am |
|
<*> zu den Fragen l und 2 nehmen wir mit diesem Schreiben Stellung.
Zu Frage 3 ist die Stellungnahme vom
Amt fürFamilie, Jugend und Senioren als Anlage beigefügt.
Zu Frage 1:
Bürgermeisterin
Zu Frage3 werdenf olgende Informationen gegeben:
lm Auftrag
gesehen:
Amt für Familie, Jugend und Senioren
LeserFORUM: Ihre Meinung dazu (bitte mit angeben, auf welchen Beitrag sich Ihre Meinung bezieht) Mehr |