Anfrage im Gemeinderat

* 22.026 Flüchtlingswesen

In der Sitzung des VA* Gemeinderats vom 17.4.2023 wurde von StR  Dr. Benner angefragt:

VA* = Verwaltungsausschuß/p>

BA* = Bau- + Entsorgungsausschuß

WA* = Werksausschuß

JA* = Jugendhilfeausschuß

<*>  zur Ihrer Anfrage teile ich Ihnen folgendes mit:

1. Erfolgsquote Rückkehrberatung. Wie viele Flüchtlinge haben Heilbronn mit Ziel Herkunftsland verlassen, seit es die Rückkehrberatung gibt?

Die Rückkehrberatung wurde zum 01.01.2023 eingerichtet. Die ersten Monate waren geprägt von Schulungen, Abstimmungsgesprächen mit den Partnern im Verbund, Netzwerkarbeit mit Kooperationspartnern, Recherche in Einzelfällen sowie ersten Beratungsgesprächen. Bisher ist eine Person in ihr Heimatland zurückgehrt.

2. Wie viele Konflikte gab es, die Sie auf die Reduzierung des Flächenbedarfs von 7 qm auf 4 qm zurückführen? Sie sagten ja, dass diese Vorgabe nicht in allen Unterkünften umgesetzt wurde.

Die Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter haben die Bewohner in den Unterkünften über die Maßnahmen informiert, die Notwendigkeit erklärt und darauf vorbereitet. Nur einzelne Bewohner haben sich über die Maßnahme beschwert.

3. Was passiert mit den nicht-bleibeberechtigten Flüchtlingen, die sich derzeit in der vorläufigen Unterbringung und der Anschlußunterbringung in einer Heilbronner Flüchtlingsunterkunft/wohnung aufhalten?

Menschen, deren Asylantrag abgelehnt wurde, sind in der Anschlussunterbringung und werden in Alltagsfragen von den Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeitern unterstützt. Hierbei werden sie gemäß dem Grundsatz „Rückkehr vor Abschiebung" auch über das Angebot der Rückkehrberatung informiert.

4. Fernunterricht Ukraine: Was versteht man darunter?

Einige Schulen in der Ukraine bieten für die geflohenen Schülerinnen und Schüler OnlineUnterricht an. Dies ermöglicht insbesondere Schülerinnen und Schülern in den Abschlussklassen weiterhin am Unterricht teilzunehmen und die Prüfungen abzulegen.

5. Durch die Aufnahme von 600 sus in Heilbronner Schulen mangelt es an Räumlichkeiten und Lehrkräften. Gab es Beschwerden von Seiten der Eltern und wenn ja wie viele und in welchem Zeitraum?

Wie in der GR-Drucksache 044/2023 beschrieben, befindet sich die Aufnahme von Schülerinnen und Schülern aktuell an der Kapazitätsgrenze. Das heißt nicht, dass diese überschritten wurde und dadurch ein Mangel besteht. Die Raumkapazität konnte insbesondere durch organisatorische Maßnahmen erweitert werden.
Bei einer exklusiven Beschulung gibt es separate Vorbereitungsklassen (VKL) an einer Schule. Die Kinder oder Jugendlichen sind nur Schüler*innen dieser Klasse und haben keinen gemeinsamen Unterricht mit den Kindern und Jugendlichen der Regelklassen.
In den inklusiven VKL sind die Kinder und Jugendlichen Teil der Regelklassen. Sle haben insbesondere in Sport, Kunst, Musik gemeinsam Unterricht. Für den zusätzlichen Deutschunterricht und zu der Demokratieerziehung werden sie aus dem Unterricht
herausgenommen.
Für alle exklusiven VKL sowie für den separaten Deutschunterricht der inklusiv beschulten VKL-Kinder sind bislang ausreichend Räume vorhanden. Die Kapazitätsgrenze wird erst überschritten, wenn der hohe Zuzug der vergangenen Monate weiter anhält. Durch das Staatliche Schulamt konnten bislang ebenso alle Schulen mitVKL-Klassen {exklusiv oder inklusiv) mit Lehrdeputaten für den erforderlichen Deutsch- und Demokratieunterricht ausgestattet werden. Beschwerden von Eltern liegen nicht vor.

6. Wie viele Flüchtlinge haben im letzten Jahr eine eigene Wohnung gefunden? Werden diese Wohnungen an die Flüchtlinge von der Stadt vermittelt oder sind die Wohnungen auf eigene Initiative der Flüchtlinge gefunden worden. Beteiligt sich die Stadt an der Finanzierung der Mietzahlungen oder werden dazu andere Mittel wie Wohngeld etc. verwendet?

Im Jahr 2022 sind 258 Personen aus den städt. Unterkünften in eigenen Wohnraum gezogen. Den Wohnraum haben die Personen auf dem freien Markt selbst und mit Unterstützung der Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter gefunden. Finanziert werden die Wohnungen durch die Bewohnerinnen und Bewohner selbst oder bei Vorliegen der Anspruchsvoraussetzungen ganz oder teilweise durch Sozialleistungen wie z.B. Bürgergeld und Wohngeld.

Mit freundlichen Grüßen

Harry Mergel

Oberbürgermeister