Antrag
- Initiativen der Stadträte der AfD-Fraktion
Dr. Raphael
Benner, Franziska Gminder MdB,
Dirk Schwientek, Michael Seher und Alfred Dagenbach
4.6.2021
An den Oberbürgermeister der Stadt Heilbronn
* 21.057 Antrag
zur Anfrage vom 16.05.21 und der Antwort des Gesundheitsamtes vom02.06.21
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
wir beantragen die Beendigung des sinnlose Testens in den Schnelltestzentren.
Hilfsweise finden flächendeckende Kontrollen der Anzahl der Schnelltest und Vor-Ort
lückenlose Auditierung des Testprozesses in allen Schnelltestzentren statt.
Begründung:
Aus der Antwort von Herrn Dr. Liebert am 02.06. auf meine Anfrage vom 16.05.2021 geht hervor,
dass die Ergebnisse der Schnelltests eine diese Maßnahmen nicht rechtfertigende Fehlerquote
aufweisen:
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Mit freundlichen Grüßen
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Dr. Raphael Benner Stadtrat - AfD-Fraktion Fraktionsvorsitzender rbenner@afd-fraktion.hn |
AfD-Fraktion:
Dr. Raphael Benner | Franziska Gminder MdB | Dirk Schwientek | Michael Seher | Alfred Dagenbach
Dr. Raphael Benner | Franziska Gminder MdB | Dirk Schwientek | Michael Seher | Alfred Dagenbach
| Hinweis |
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Dies ist ein Antrag zur Behandlung gem. § 34 Abs. 1 Gemeindeordnung in dem nach der Hauptsatzung zuständigen Gremium (erforderliches Quorum: namens einer Fraktion oder 1/6 der Stadträtinnen/Stadträte) LeserFORUM: Ihre Meinung dazu (bitte mit angeben, auf welchen Beitrag sich Ihre Meinung bezieht) Mehr |