Bürger helfen Bürgern

Bürger helfen Bürgern

- Initiativen der Stadträte der AfD-Fraktion
Dr. Raphael Benner, Franziska Gminder MdB,
Dirk Schwientek, Michael Seher und Alfred Dagenbach

abgesandt am
3.5.2021

An den Oberbürgermeister der Stadt Heilbronn

* 21.048 Dieselstraße

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

ein Bürger beklagt die mangelnde Sauberkeit im Bereich Diesel-/Lichtenbergstraße, wörtlich:

"... Am Montag dieser Woche hatte ich auf dem Fußweg von N´sulm nach Frankenbach die seltene Gelegenheit durch die Dieselstraße zu kommen, die ich bisher auf der Gemarkung von N´sulm wähnte.
Der Sauberkeitszustand des hinteren Teil zur Lichtenbergstraße hin links gleicht einer wahren Müllhalde. Dort befinden sich vor allem Parkplätze für LKW (eine Art Autohof) mit einem Imbiss.
Leider hatte ich nichts dabei um ein Photo zu machen. Von der Babytragetasche über Plastiktaschen mit Haushaltsmüll bis zu alten Plastik-Blumentöpfen und Bauschutt-Müll jeglicher Art.
Wenn man die vielen dort geparkten PKW mit rum. Kennzeichen sieht ist ja auch schon mindestens ein Grund für die Vermüllung klar.
Da wir diese Straße nach dem Einkauf bei Kaufland öfters zur Entlastung der Karl-Wüst-Straße entlangfahren, wissen wir, dass diese Zustände dort schon lange herrschen.
Ich gehe davon aus, dass die Anrainer, also die Firmen dort, an die Ortsatzung gebunden sind und bei illegaler Vermüllung zumindest die Stadt informieren könnten. Dass sie Fremdmüll nicht auf eigene Kosten entfernen ist schon klar.
Diese Zustände sind für das an sich sehr saubere und aufgeräumte Industriegebiet der Stadt Heilbronn eine echte Schande. ..."

Dazu wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

1. Welche Stellungnahme gibt die Stadtverwaltung dazu ab;

2. in welcher Weise kann für Abhilfe gesorgt werden?

Im Rahmen einer nachhaltigen und sparsamen Haushaltsführung und einer umweltfreundlichen Reduzierung des Papierverbrauchs bitten wir um Abhilfe, Stellungnahme und Rückantwort per zeit- und kostensparenden einfachem eMail.

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Alfred Dagenbach
Stadtrat - AfD-Fraktion
dagenbach@t-online.de
Telefon: 07131-920500

AfD-Fraktion:

Dr. Raphael Benner | Franziska Gminder MdB | Dirk Schwientek | Michael Seher | Alfred Dagenbach

Antworten der Verwaltung

Eingang am 28.5.20

Eingang nach 25 Tagen

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bezüglich Ihrer Anfrage zur Sauberkeit in der Diesel-, und Lichtenbergerstrasse können wir Ihnen
folgendes mitteilen:

Die Stadtreinigung Heilbronn ist regelmäßig mit Kehrmaschinen, Handreinigarn und
Sonderreinigungsfahrzeuge im täglichen Reinigungseinsatz unterwegs. Neben den üblichen
Verunreinigungen werden durch Kontrollen und Meldungen priorisierte Sonderreinigungen im
Stadtgebiet durchgeführt. Wilde Müllablagerungen und Verunreinigungen, die über die
satzungsgemäßen Anliegerpflichten hinausgehen werden regelmäßig eingesammelt und entsorgt. Die Bereiche Dieselstraße und Lichtenbergerstrasse bilden hierbei keine Ausnahme. Wir werden prüfen, ob eine Erhöhung des Reinigungsintervalls in den Bereichen möglich ist.

Der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) führt regelmäßig Ermittlungen im gesamten Stadtgebiet durch, um gegen die Verursachervon Müllablagerungen tätig werden zu können. Ihre Hinweise nimmt der KOD zum Anlass, in nächster Zeit die Kontrollintensität in der Dieselstraße zu erhöhen.

Freundliche Grüße

Dieter Klenk

Betriebsamt

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