An den Oberbürgermeister der Stadt Heilbronn

* 21.041

Nonnenbuckel

Sehr geehrter  Herr Oberbürgermeister,

laut Heilbronner Stimme von heute, Seite 29, benennt die Stadtsiedlung das vom Gemeinderat beschlossene und nach dem Gewann benannte Wohnquartier "Nonnenbuckel" in "Hochgelegen" um.

Nach § 12 der Hauptsatzung obliegt die Beschlussfassung über die Benennung von Stadtteilen, Straßen, Wegen, Plätzen, Brücken, Seen, Parks und Gebieten nach der Gemeindeordnung sowie Einrichtungen bzw. Gebäuden dem Gemeinderat.

1. Welche Stellungnahme gibt die Stadtverwaltung dazu ab;

2. wer hat diesen Beschluß auf welcher Rechtsgrundlage veranlaßt;

3. wurden damit Zuständigkeiten des Gemeinderates verletzt bzw. weshalb nicht?

Im Rahmen einer nachhaltigen und sparsamen Haushaltsführung und einer umweltfreundlichen Reduzierung des Papierverbrauchs bitten wir um Abhilfe, Stellungnahme und Rückantwort per zeit- und kostensparenden einfachem eMail. 

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

AfD-Fraktion:

Dr. Raphael Benner | Franziska Gminder MdB | Dirk Schwientek | Michael Seher | Alfred Dagenbach

Mit freundlichen Grüßen