Bürger helfen Bürgern

- Initiativen der Stadträte der AfD-Fraktion
Dr. Raphael Benner, Franziska Gminder MdB,
Dirk Schwientek, Michael Seher und Alfred Dagenbach

abgesandt  am 
10.2.2021
Ihr Anliegen mitteilen

An den Oberbürgermeister der Stadt Heilbronn u.a.

 

 

* 21.019 Impfthematik

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mergel, sehr geehrter Herr Dr. Liebert, sehr geehrter Herr Weber,

sehen Sie sich bitte dieses Video über folgenden Link an: https://youtu.be/mA4imi0IItI an. Bei diesem Interview lohnt sich jede der 28 Minuten und 37 Sekunden. Ich persönlich habe nicht die geringsten Zweifel an der Authentizität und Wahrheit der darin geäußerten Fakten und Meinungen sowie den sich daraus ergebenden Risiken. Einige davon habe ich persönlich überprüft. Der Schweizer Moderator Alexander Glogg interviewt Dr. med. Simon Feldhaus, Chefarzt der Paramed AG und dieser liefert uns topaktuelle Informationen aus Wissenschaft und Praxis über die Impfthematik.

Ich bin der Meinung, dass es ein Skandal ist, dass diese Informationen nicht an die breite Öffentlichkeit kommen, sondern nur in den sogenannten alternativen Medien verbreitet und ansonsten von der Mainstream Medienlandschaft systematisch unterdrückt werden. Bitte werden Sie Teil der Aufklärung.

Folgende Fragen an die in Klammern stehenden Personen stellen sich dazu in meiner Eigenschaft als AfD-Fraktionsmitglied im Heilbronner Gemeinderat bzw. stellvertretender Aufsichtsrat der SLK Kliniken:

  1. Welche Stellungnahme geben Sie insgesamt dazu ab? (Dr. Liebert und Herr Weber)
  2. Zweifeln Sie die in diesem Interview dargestellten Fakten an? (Dr. Liebert)
  3. Werden Sie die Impfung der Bevölkerung nach dem aktuellen offiziellen Plan der bevorzugten Bevölkerungsgruppen weiter durchführen? (OB Mergel und Dr. Liebert)
  4. Werden Sie in den vor der Impfung verpflichtend stattfindenden Anamnesegesprächen auf die in dem Video dargelegten Risiken hinweisen und wenn nein, warum nicht? (Dr. Liebert)
  5. Werden Sie beim Landesgesundheitsamt beantragen, die in diesem Video dargestellten Risiken in den Anamnesefragebogen aufzunehmen? (Dr. Liebert)
  6. Werden Sie auch Ihr medizinisches Personal über die in dem Video dargestellten Risiken informieren? (Herr Weber)
  7. Werden Sie Ihrem medizinischen Personal weiterhin die Impfung mit den derzeit verfügbaren Impfstoffen empfehlen? (Herr Weber)
  8. Werden Sie Ihr medizinisches Personal weiterhin mit den verfügbaren Impfstoffen impfen? (Herr Weber)
  9. Welche Konsequenzen sind vorgesehen, wenn sich Teile des Ihnen unterstellten medizinischen Personals weigern, sich impfen zu lassen? (Herr Weber)
  10. Welche Alternativen zur Impfung sehen Sie? (Dr. Liebert)

 Wir bitten wegen der Aktualität des Themas – und um möglichen Schaden von den Betroffenen abzuwenden – um sehr zeitnahe Antwort. Unter sehr zeitnah verstehen wir eine Woche. Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Raphael Benner
Stadtrat - AfD-Fraktion
rbenner@afd-fraktion.hn 		       

AfD-Fraktion:

Dr. Raphael Benner | Franziska Gminder MdB | Dirk Schwientek | Michael Seher | Alfred Dagenbach

 

 

Antworten der Verwaltung

Eingang am 19.2.2021

Eingang nach 9  Tagen

   bürgerfern: haben wir nicht können wir nicht wollen wir nicht 

<*> 

im Auftrag von Herrn Oberbürgermeister Mergel sende ich Ihnen die Antworten auf Ihre am 10. Februar gestellte Anfrage. Die Antworten sind jeweils grün eingefügt.

 

Mit freundlichen Grüßen

Anne Ulshöfer

Persönliche Referentin des Oberbürgermeisters

  1. Welche Stellungnahme geben Sie insgesamt dazu ab? (Dr. Liebert und Herr Weber)

Ein Interview mit dem Chefarzt der Schweizer Paramed AG hat für die Tätigkeit des Städtischen Gesundheitsamtes keine Relevanz. Informationen zu den Impfungen finden Sie auf den Seiten des Robert-Koch-Institutes und des Paul-Ehrlich-Institutes. (Dr. Liebert)

Aktuell findet eine breite öffentliche Diskussion über das Impfen und die zugelassenen Impfstoffe statt, so dass sich alle Personen eine Meinung bilden können und ihre individuelle Entscheidung treffen können ob man sich impfen lassen möchte oder nicht. (Herr Weber)

  1. Zweifeln Sie die in diesem Interview dargestellten Fakten an? (Dr. Liebert)

Siehe 1.

  1. Werden Sie die Impfung der Bevölkerung nach dem aktuellen offiziellen Plan der bevorzugten Bevölkerungsgruppen weiter durchführen? (OB Mergel und Dr. Liebert)

           Ja

  1. Werden Sie in den vor der Impfung verpflichtend stattfindenden Anamnesegesprächen auf die in dem Video dargelegten Risiken hinweisen und wenn nein, warum nicht? (Dr. Liebert)

Siehe 1.

  1. Werden Sie beim Landesgesundheitsamt beantragen, die in diesem Video dargestellten Risiken in den Anamnesefragebogen aufzunehmen? (Dr. Liebert)

Nein

  1. Werden Sie auch Ihr medizinisches Personal über die in dem Video dargestellten Risiken informieren? (Herr Weber)

Wir werden die Mitarbeiter nicht über die verschiedenen kursierenden Videos informieren. Jeder Mitarbeiter erhält die für den jeweiligen Impfstoff vorgesehene Aufklärung und muss den entsprechenden Aufklärungsbogen unterschreiben. Darüber hinaus kann sich jeder in den vielen Veröffentlichungen zu dem Thema Impfen und den zugelassenen Impfstoffen informieren und für sich entscheiden ob er sich impfen lassen möchte oder nicht.

  1. Werden Sie Ihrem medizinischen Personal weiterhin die Impfung mit den derzeit verfügbaren Impfstoffen empfehlen? (Herr Weber)

Ja

  1. Werden Sie Ihr medizinisches Personal weiterhin mit den verfügbaren Impfstoffen impfen? (Herr Weber)

Ja

  1. Welche Konsequenzen sind vorgesehen, wenn sich Teile des Ihnen unterstellten medizinischen Personals weigern, sich impfen zu lassen? (Herr Weber)

keine, da keine Impfpflicht besteht

  1. Welche Alternativen zur Impfung sehen Sie? (Dr. Liebert)

Keine

 

 

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