Antworten der Verwaltung

Eingang am 16.1.2021 19.1.2021

<*> Herr Oberbürgermeister Mergel hat mir Ihre Anfrage zur Beantwortung der Frage bezüglich der SLK-Kliniken weitergegeben.

Die SLK-Kliniken erhalten wie alle anderen Krankenhäuser in der Bundesrepublik keine extra Fallpauschalen oder eine sonstige Vergütung für Verstorbene COVID-19-Patienten. Alle Krankenhäuser werden für die Behandlung der erkrankten Menschen vergütet unabhängig ob dieser verstirbt oder nicht.

Gestatten Sie mir aber eine Anmerkung: Indirekt empfinde ich dies als Unterstellung, dass Sie annehmen, dass wir falsche Abrechnungen vornehmen würden wenn diese besonders vergütet würden. Dies möchte ich nachdrücklich zurückweisen.

 Mit freundlichen Grüßen

Thomas Weber
Geschäftsführer
SLK-Kliniken Heilbronn GmbH

<*>  Herr Oberbürgermeister Mergel hat mich mit der Beantwortung Ihrer Frage zu "Hotspots" beauftragt, beim aktuellen Infektionsgeschehen handelt es sich um ein diffuses Geschehen, bei dem sich keine besonderen Schwerpunkte oder "Hotspots" feststellen lassen.

Auch "Hotspots" im Sinne von neuralgischen Punkten, an denen sich in besonders häufig oder viele Menschen unter Verstoß gegen die Corona-Regeln ansammeln, sind aktuell nicht in dem Maß zu beobachten, wie im vergangenen Frühjahr. Manche Örtlichkeiten verleiten gleichwohl eher zu unerlaubten Ansammlungen als andere. So wurden in letzter Zeit vermehrt Bolz- und Sportplätze und die Skateanlage in der Theresienstraße von mehr Personen als zulässig gleichzeitig zu Sport und Bewegung im Freien genutzt. Am Alten Friedhof kam es zu mehr unerlaubten Ansammlungen als etwa in anderen Parkanlagen. An Grillstellen, die dem Ordnungsamt als vermeintliche "Hotspots" gemeldet wurden, waren bei Kontrollen nur vereinzelte Verstöße festzustellen.

Örtlichkeiten, wie Parkanlagen, Spiel- und Bolzplätze sowie Grillplätze, an denen es zu unerlaubten Ansammlungen kommen kann, werden regelmäßig vom Kommunalen Ordnungsdienst kontrolliert und ggf. lageangemessen eingeschritten.

Da die Orte, an denen sich Personen im Freien und in den Parkanlagen unerlaubt ansammeln, jederzeit wechseln können, ist eine Bekanntgabe solcher Orte auch dann nicht sinnvoll, wenn in einzelnen Bereichen zeitweise ein Schwerpunkt besteht.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag

gez.
Dr. Kristine Pohlmann
Amtsleiterin
Ordnungsamt