Bürger helfen Bürgern

Bürger helfen Bürgern

- Initiativen der Stadträte der AfD-Fraktion
Dr. Raphael Benner, Franziska Gminder MdB,
Dirk Schwientek, Michael Seher und Alfred Dagenbach

abgesandt am
14.12.2020

An den Oberbürgermeister der Stadt Heilbronn

* 20.124 Verschmutzung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in einem längeren Schreiben beklagt sich ein Bürger unter anderem wie folgt:

"... So siehts aus in HN: Heilbronn heut früh wie ausgestorben. Die Innenstadt und innestadtgrenznahe Bereiche vermüllt und unapetitlich verdreckt, der Boden vollgek ..."

Hierzu hat er auch Bilder beigefügt, siehe Anlage [nur im Original].

Dazu wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

1. Welche Stellungnahme gibt die Stadtverwaltung dazu ab;

2. in welcher Weise kann für Abhilfe gesorgt werden?

Im Rahmen einer nachhaltigen und sparsamen Haushaltsführung und einer umweltfreundlichen Reduzierung des Papierverbrauchs bitten wir um Abhilfe, Stellungnahme und Rückantwort per zeit- und kostensparenden einfachem eMail.

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Alfred Dagenbach
Stadtrat - AfD-Fraktion
dagenbach@t-online.de
Telefon: 07131-920500

AfD-Fraktion:

Dr. Raphael Benner | Franziska Gminder MdB | Dirk Schwientek | Michael Seher | Alfred Dagenbach

Antworten der Verwaltung

Eingang am 16.1.2021

Eingang nach 32 Tagen

<*> sämtliche im Stadtgebiet Heilbronn aufgestellten Recyclingcontainer werden im Auftrag der
Entsorgungsbetriebe der Stadt Heilbronn regelmäßig geleert. Ferner werden die Standorte der
Container in bestimmten Zeitabständen gereinigt. Illegale Müllablagerungen werden auf mögliche
Verursacher hin untersucht und anschließend entsorgt. Sofern Verursaeher ermittelt werden können,
werden diese zur Anzeige gebracht. Zusätzlich unterstützt der Kommunale Ordnungsdienst durch
regelmäßige Kontrollen an den verschiedenen Containerstandorten aufgrund von Anrufen aus der
Bevölkerung bzw. im Rahmen der Streifentätigkeit. Die Entsorgung fand in Ihrem Beispiel am
18.12.2020 statt.

Die von Ihnen festgehaltene und kommentierte Situation kann nur als Momentaufnahme gewertet
werden und spiegelt mit Sicherheit nicht den Regelzustand wieder. Kleinere Müllansammlungen, wie
die dargestellten Müllsäcke, werden beim Durchgang des Stadtreinigers eingesammelt und je nach
Fortschritt der Müllrunde können die Müllsäcke bereits im Laufe des Tages weggekommen sein. Für
die Reinigung der Gehwege sind gemäß der Stadtsatzung die jeweiligen Anwohner zuständig.

Wegen des abgestellten LKW wurden die Mitarbeiter*innen derVerkehrsüberwachung beauftragt, die
Nordbergstraße und angrenzende Straßen verstärkt, auch nachts, zu kontrollieren und falsch
abgestellt Fahrzeuge gebührenpflichtig zu verwarnen.

Freundliche Grüße

gez. Klenk'
Klenk
Amtsleiter
Betriebsamt

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