Bürger helfen Bürgern

- Initiativen der Stadträte der AfD-Fraktion
Dr. Raphael Benner, Franziska Gminder MdB,
Dirk Schwientek, Michael Seher und Alfred Dagenbach

abgesandt  am 
5.12.2020
Ihr Anliegen mitteilen

An den Oberbürgermeister der Stadt Heilbronn

 

 

* 20.119 Zulassungsstelle

Sehr geehrter  Herr Oberbürgermeister,

Vor kurzem war ein Bürger in der städt. Kfz-Zulassungsstelle und teilt mit, wörtlich:

"... War heute in der Zulassungsstelle Stadt Heilbronn und habe gut 45-50 min gewartet. Merkwürdig war, daß der Landkreis Heilbronn bestimmt 20-30 Antragsteller abgewickelt hat und die Stadt Heilbronn hat eventuell 8 geschafft?
Kann es die Stadt Heilbronn erklären, warum dauerte es so lange und warum nur so wenig Bearbeitungsplätzen zur Verfügung stehen? 
In Wartezelt war es extrem kalt, die Heitung bring garnix, wenn von beiden Seiten die Türen offen stehen. Da waren bestimmt 50% der wartenden Leute etwas älter und für diese ist das ja noch schlimmer geworden. ..."

 

Dazu wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:


1. Welche Stellungnahme gibt die Stadtverwaltung dazu ab;

2. in welcher Weise wird für Abhilfe gesorgt werden?

 

Im Rahmen einer nachhaltigen und sparsamen Haushaltsführung und einer umweltfreundlichen Reduzierung des Papierverbrauchs bitten wir um Abhilfe, Stellungnahme und Rückantwort per zeit- und kostensparenden einfachem eMail. 

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Alfred Dagenbach
Stadtrat - AfD-Fraktion
dagenbach@t-online.de
Telefon: 07131-920500

AfD-Fraktion:

Dr. Raphael Benner | Franziska Gminder MdB | Dirk Schwientek | Michael Seher | Alfred Dagenbach

 

 

 

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Raphael Benner
Stadtrat - AfD-Fraktion
Fraktionsvorsitzender
rbenner@afd-fraktion.hn 		Alfred Dagenbach
Stadtrat - AfD-Fraktion
dagenbach@t-online.de
Telefon: 07131-920500 		Franziska Gminder MdB
Stadträtin - AfD-Fraktion
fgminder@afd-fraktion.hn 		Dirk Schwientek
Stadtrat - AfD-Fraktion
dschwientek@afd-fraktion.hn 		Michael Seher
Stadtrat - AfD-Fraktion
mseher@afd-fraktion.hn

 

 

AfD-Fraktion:
Dr. Raphael Benner | Franziska Gminder MdB | Dirk Schwientek | Michael Seher | Alfred Dagenbach

Antworten der Verwaltung

Eingang am 10.12.2020

Eingang nach 5  Tagen

    könnte besser sein

<*>  zu der Schilderung eines Bürgers über den Besuch der Zulassungsstelle können wir folgende Stellungnahme abgeben:


Eine Wartezeit von 45-50 Minuten ist nicht die Regel, kann aber ausnahmsweise auftreten.
In den Tagen vor Ihrer Anfrage lag die durchschnittliche Wartezeit für Kunden ohne vorherige Terminvereinbarung nach einer Auswertung der neuen Aufrufanlage immer unter 30 Minuten. Lediglich am Montag, 30. November, betrug diese 51 Minuten.

 

Zwei Faktoren haben dazu beigetragen. Zum einen war es der Monatsletzte, an dem wir in der Zulassungsstelle regelmäßig das höchste Publikumsaufkommen verzeichnen - insbesondere Händler und Zulassungsdienste wollen hier Fristen bzgl. Steuern oder Versicherungen einhalten. Zum anderen fehlten drei Sachbearbeiter/innen aufgrund Urlaub oder Krankheit.

Dennoch wurden an diesem Tag 243 Zulassungsvorgänge bearbeitet, was weit über dem Durchschnitt liegt.


Durch die offenen Sprechzeiten für Laufkundschaft ist das Publikumsaufkommen nicht immer exakt planbar, es kommt zu Stoßzeiten, und auch Krankheitsausfälle kommen unvorhergesehen.

Wir empfehlen deshalb die Vereinbarung eines Termins.

Damit können Zulassungsangelegenheiten ohne Wartezeit abgewickelt werden.

 

Die Terminbuchung ist auf der städtischen Homepage auch online und damit zu jeder Zeit möglich.
Die Anzahl der Mitarbeiter/innen der Zulassungsstelle ist an der Einwohnerzahl bzw. an den tatsächlichen Zulassungszahlen bemessen und im Verhältnis zum Landkreis entsprechend niedriger.

 

Ein Vergleich der im selben Zeitraum bedienten Kunden ist deshalb u.E. nicht geeignet, um die Bearbeitungsdauer gegenüberzustellen. Generell nehmen die unterschiedlichen Zulassungs-angelegenheiten auch unterschiedliche Bearbeitungszeiten in Anspruch.
In der ersten Dezemberwoche haben auch andere Besucher geäußert, dass es im Wartezelt nicht ausreichend geheizt ist.

 

Die Türen sind zwischenzeitlich geschlossen, das Wartezelt ist nun ausreichend beheizt.

Seither gab es keine entsprechenden Rückmeldungen mehr.


Mit freundlichen Grüßen
Gez.
Monika Baumann

Leiterin Bürgeramt

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